Gebührenordnung der ZEMS

§ 1 - Geltungsbereich

Diese Satzung regelt die Gebühren für die Teilnahme an allen in
eigener Verantwortung der Zentraleinrichtung Moderne Sprachen
(ZEMS) der Technischen Universität Berlin (TUB) durchgeführten
Veranstaltungen, für die Abnahme von Prüfungen sowie die
Erstellung von Sprachgutachten durch Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter
der ZEMS. Fachorientierte Sprachmodule, die in grundständigen
Studiengängen der Technischen Universität Berlin verankert
sind, werden von dieser Gebührenordnung nicht erfasst.

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§ 2 - Erhebung von Gebühren

(1) Für alle Veranstaltungen der ZEMS werden Gebühren erhoben.
(2) Für Studierende, die an der TUB immatrikuliert sind, beträgt
die Gebühr für Lehrveranstaltungen 7,50 € je Semesterwochenstunde
(SWS).
(3) Soweit andere Personen im Rahmen der verfügbaren Kapazität
zu Lehrveranstaltungen zugelassen sind, richtet sich die Gebührenhöhe
nach § 1 der Ordnung über die Erhebung von Gebühren
für Gasthörer an der Technischen Universität Berlin.
(4) Für Sprachintensivkurse und Sprachreisen werden Gebühren
erhoben, deren Höhe sich nach der jeweiligen Gesamtkalkulation
und den Durchführungsmöglichkeiten richtet. In der Ausschreibung
dieser Veranstaltungen werden die jeweiligen Regelungen
bekannt gegeben. Hierzu gehören auch Gebühren, die bei Rücktritt
oder Nichtteilnahme fällig werden.
(5) Sprachgutachten z.B. für den DAAD, die durch Mitarbeiterinnen
oder Mitarbeiter der ZEMS erstellt werden, sind kostenpflichtig.
Für Angehörige der Technischen Universitüt Berlin beträgt
die Gebühr 10 €, für Externe 30 €.

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§ 3 - Ausnahmen

(1) Die Pflicht zur Entrichtung von Gebühren entfällt für einen
studienbegleitenden Deutschkurs ab Mittelstufenniveau mit
höchstens 4 SWS pro Semester für Studierende, die im Rahmen
eines Hochschulvertrages oder eines Hochschulprogramms befristet
an der Technischen Universität Berlin studieren.
(2) In Fällen sozialer Bedürftigkeit kann die Gebühr ermässigt oder
erlassen werden. Diese kann z.B. aus der Bewilligung eines
Zuschusses aus dem Sozialfonds zum Semesterticket abgeleitet
werden. Entscheidungen nach diesem Absatz trifft die Leiterin
bzw. der Leiter der ZEMS. Sie bzw. er kann die Entscheidungsbefugnis
auf eine andere Mitarbeiterin oder einen anderen Mitarbeiter
der ZEMS übertragen.

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§ 4 - Verwendung der Gebühren

(1) Die Gebühren gem. § 2 und § 5 werden der ZEMS ohne Abzug
zur konsumtiven Verwendung gut geschrieben.
(2) Die ZEMS berichtet regelmässig, mindestens einmal jährlich,
dem Präsidium über die Verwendung der Mittel.

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§ 5 - Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Einrichtungen

Für die Nutzung der Mediothek zu Schulungszwecken ist von den
Veranstaltern eine Nutzungsgebühr i. H. v. 35,- € pro angefangener
Stunde bzw. i. H. v. 210,- € pro Tag zu zahlen.

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§ 6 - Zahlungsverfahren

(1) Die Entrichtung der Gebühren nach § 2 erfolgt vor Beginn der
jeweiligen Veranstaltung. Die Gebühren werden grundsätzlich
unbar entrichtet.
(2) Die Zahlungsfristen werden im Veranstaltungsprogramm der
ZEMS bekannt gegeben.
(3) Teilnahmeberechtigt an Lehrveranstaltungen der ZEMS ist,
wer sich rechtzeitig angemeldet hat, die geforderten Gebühren
entrichtet hat und ggf. zuvor bei einem Auswahlverfahren angenommen
wurde.
(4) Entrichtete Gebühren werden zurückgezahlt, wenn eine Veranstaltung
durch die ZEMS abgesagt wurde oder der Zahlungspflichtige
an der Teilnahme aus anzuerkennenden Gründen verhindert
war.
(5) Das Zahlungsverfahren bei Sprachintensivkursen und Sprachreisen
wird in den Ausschreibungen festgelegt und bekannt gegeben.

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§ 7 - Inkrafttreten

Diese Ordnung tritt am 1. April 2006 in Kraft. Die Entgeltordnung
für Dienstleistungen der Zentraleinrichtung Moderne Sprachen
(ZEMS) der Technischen Universität Berlin vom 1. Dezember
2004 (AMBl. S. 287) tritt gleichzeitig außer Kraft

*) Bestätigt von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und
Kultur am 6. Januar 2006

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